Freie Rede, Schutz vor rassistischer Diskriminierung - wie geht die Balance?

Ein UN-Gremium wirft dem SPD-Politiker [Thilo Sarrazin] Anstiftung zu „rassistischer Diskriminierung“ vor. Er habe „die Ideologie rassischer Überlegenheit“ verbreitet.

von Andreas Zumach   taz.de  17.04.2013

GENF taz | Mit der Niederschlagung einer Klage wegen volksverhetzender Äußerungen des ehemaligen Bundesbankers und Berliner Wirtschaftssenators Thilo Sarrazin hat Deutschland gegen die Antirassismuskonvention der UNO verstoßen. Zu diesem Urteil gelangte der ständige Ausschuss zur Überwachung dieser Konvention (Committee on the Elimination of Racial Discrimination, CERD) in Genf jetzt nach einer über dreijährigen Untersuchung.

In dem Interview hatte Sarrazin behauptet, ein Großteil der in Berlin lebenden TürkInnen habe „keine produktive Funktion“ außer für den Obst- und Gemüsehandel. Sie seien „weder fähig noch willens“ zur Integration und hielten an einer kollektiven, traditionellen und aggressiven Mentalität fest. Sarrazin erklärte, die Türken würden Deutschland mittels ihrer höheren Geburtenrate erobern, so wie die Kosovaren das Kosovo. Er hätte nichts dagegen, wenn es sich nicht um Türken, sondern um osteuropäische Juden handeln würde, die einen 15 Prozent höheren Intelligenzquotienten als die Deutschen hätten.

Mit diesen Aussagen habe Sarrazin „die Ideologie rassischer Überlegenheit und von Rassenhass verbreitet“ und zu „rassistischer Diskriminierung angestiftet“, stellte das CERD fest.  …

Ebendies hatte die Berliner Staatsanwaltschaft verneint und in Sarrazins Äußerungen keine Gefährdung des öffentlichen Friedens erkennen wollen. Mit dieser Entscheidung „hat Deutschland seine Verpflichtung aus der Antirassismuskonvention verletzt, eine eventuelle Gefährdung des öffentlichen Friedens effektiv zu untersuchen“, moniert der UN-Ausschuss. Die nationale Gesetzgebung Deutschlands entspreche bislang nicht den völkerrechtlichen Verpflichtungen aus der Antirassismuskonvention.

Der CERD empfiehlt Deutschland, „seine Politik und Verfahren mit Blick auf die Verfolgung mutmaßlicher rassendiskriminierender Äußerungen sowie der Behauptung rassischer Überlegenheit zu überprüfen“ und in Einklang zu bringen mit den Bestimmungen der UNO-Konvention.

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Die Entscheidung im englischen Wortlauthttp://www2.ohchr.org/English/bodies/cerd/docs/CERD-C-82-D-48-2010-English.pdf

Zusammenfassung der Argumente siehe auchhttp://www.tagesspiegel.de/berlin/rassismus-vorwuerfe-un-ruegen-deutschland-wegen-sarrazin/8082520.html

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Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung

vom 7. März 1966 (BGBl. 1969 II S. 961)

http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/PDF-Dateien/Pakte_Konventionen/ICERD/icerd_de.pdf

Nicht Sarrazins Traum:
I have a dream - Ich habe einen Traum
Martin Luther King in Washington, 1963
http://www.planet-wissen.de/politik_geschichte/persoenlichkeiten/martin_luther_king/buergerrechtsbewegung.jsp

Boston Marathon Attentat

Nachtrag 21.04.2013

Dzhokhar Tsernaev/ Dschochar Zarnajew ist inzwischen gefasst.
Einzelheiten siehe z.B. RP Online
http://www.rp-online.de/panorama/ausland/erfolg-bei-terroristenjagd-verdeckt-pannen-1.3344731

Bemerkenswert auf RP Online (aber nicht nur dort):
Der Marathon-Anschlag wurde als “der erste Anschlag seit 9/11” bezeichnet.
Siehe Artikel Die Schockwirkung der Explosionen beim Marathon: Boston – der erste Anschlag seit 9/11 von FRANK HERRMANN 16.04.2013
http://www.rp-online.de/panorama/ausland/boston-der-erste-anschlag-seit-9-11-1.3335406

In Wirklichkeit hat es in den USA seit 9/11 etliche Anschlaege (in einer dem Marathon-Anschlag vergleichbaren Groessenordnung) gegeben; z.B. den Anschlag auf die Abgeordnete Gabrielle Gifford und Teilnehmer ihrer Veranstaltung in Tucson, Arizona 2011, Anschlaege auf Besucher eines Sikh-Tempels in Wisconsin und auf Kino-Besucher in Aurora, Colorado, jeweils 2012.
http://zettelmaus.blogspot.de/2012/08/die-waffe-aus-dem-shooter-shop.html; http://en.wikipedia.org/wiki/2012_Aurora_shooting

Der Unterschied besteht darin, dass es sich bei den anderen Anschlaegen nicht um muslimische Attentaeter gehandelt hatte, sondern z.T. um Rechtsextremisten. Bei den Bruedern Tsernaev/ Zarnajew, die tschetschenischer Herkunft sind, besteht offenbar ein islamistischer Hintergrund.

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10000 Polizisten machen Jagd auf Marathon-Bomber Dzhokhar Tsarnaev
Basellandschaftliche Zeitung

Boston 19. April 2013

http://www.basellandschaftlichezeitung.ch/ausland/10000-polizisten-machen-jagd-auf-marathon-bomber-dzhokhar-tsarnaev-126425243

10000 Polizisten machen Jagd auf Marathon-Bomber Dzhokhar Tsarnaev

Die Suche nach dem zweiten Verdächtigen des Attentats von Boston läuft auf
Hochtouren. Im Auto kommt niemand mehr aus Watertown raus oder in die Stadt
rein. Der öffentliche Verkehr in der Region wurde eingestellt.

13.38 Uhr: Der Bruder von Dzhokhar wurde nicht erschossen, sondern starb, weil
der Sprengsatz an seinem Körper explodierte. Noch ist unklar, ob er den
Sprengsatz zünden wollte oder ob dieser unabsichtlich explodierte.

13.27 Uhr: Die Polizei bestätigt: Gesucht wird der 19-jährige Dzhokhar Tsarnaev.
Sein Name ist auf einer Stipendien-Liste der Stadt Cambridge aus dem Jahr 2011.

13.14 Uhr: Bei dem flüchtigen Attentäter soll es sich um den Tschetschenen
Dzhokhar Tsarnaev handeln, dies berichten die Nachrichtenagentur AP und NBC
übereinstimmend.

13.00 Uhr: Die beiden Verdächtigen könnten Brüder sein. NBC Boston meldet, dass
es sich um Tschetschen handeln soll. Die beiden sollen schon über ein Jahr in
Cambridge leben. Die Brüder seien 19 und 20 Jahre alt und hätten davor in der
Türkei gelebt. Zuvor kursierten jedoch andere Namen der zwei Verdächtigen.

...

Britische Klassen-Studie zeigt auf: Keine Dreiklassengesellschaft mehr

... sondern eine Siebenklassengesellschaft



Bild rechts:
Reflektion ueber "das obere Drittel der mittleren Unterschicht"

Gefunden auf
http://www.notesofberlin.com/2012/04/fur-das-obere-drittel-der-mittleren.html

Danke, MARTIN !


  
Nachtrag 8. April 2013

Ich muss leider um Geduld bitten – oder, besser noch, um Mithilfe -, bis eine Zusammenfassung auf Deutsch vorliegt. Selbst komme ich im Moment nicht dazu, und die Internet-Suche nach “Siebenklassengesellschaft” ergibt nur wenige Treffer, die dann wieder auf englischsprachige Quellen fuehren; z.B.

LSE in Germany‏@lsegermany4 Apr
https://twitter.com/lsegermany

“UK Umfrage: Die Sieben-Klassen Gesellschaft - eine neue Einteilung der Gesellschaftsschichten” verweist auf
http://www2.lse.ac.uk/newsAndMedia/news/archives/2013/04/NewClassSystem.aspx

Enttaeuschend: Google findet zwar einen Link zu einem relevanten Beitrag vom Hessischen Rundfunk,

Steuerparadiese Jersey und Guernsey - Hessischer Rundfunk
www.hr-online.de › 2 days ago – Sieben-Klassengesellschaft in Großbritannien Großbritannien ist angeblich keine Drei-Klassengesellschaft mehr, sondern weist jetzt sieben ...
 
aber leider heisst es dann unter dem angegebenen Link
http://www.hr-online.de/website/radio/hr-info/index.jsp?rubrik=80089&key=standard_document_48004559 
"Seite nicht gefunden - Die gewünschte Seite ist unter dieser Adresse nicht mehr erreichbar. Möglicherweise stimmt der Link nicht mehr, oder die Seite ist inzwischen vom Server gelöscht. ..."

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Trotzdem lasse ich den Post jetzt stehen; es gibt ja auch noch Google-Uebersetzungen.

Die zuerst gefundene Quelle war
http://news.uk.msn.com/uk/now-there-are-seven-social-classes-1

  

Updated: 03 April 2013 08:30 | By pa.press.net

Now there are seven social classes

The British public no longer fit in to just three social classes, a major new study has concluded.
Instead the findings suggest people are now divided into seven different classes based on economic, social and cultural measures, the BBC reported.
More than 160,000 people took part in the Great British Class Survey, the largest of its kind in the UK.
The results prompted researchers to dismiss the established upper class, middle class and working class system, traditionally defined by occupation, wealth and education, as "too simplistic".
The new classes range from the privileged "elite" to the deprived "precariat", assessing income, savings, house value and social capital - the number and status of people that someone knows.
The research was carried out by Mike Savage from the London School of Economics and Fiona Devine from the University of Manchester with the help of BBC Lab UK.
Professor Devine said: "It shows us there is still a top and a bottom, at the top we still have an elite of very wealthy people and at the bottom the poor, with very little social and cultural engagement."
In the middle of the two extremes are the established middle class, the second wealthiest group, followed by the technical middle class, a small, prosperous new class group which scores low for social and cultural capital.
Next down the line are the new affluent workers, a young class group which is socially and culturally active, with middling levels of economic capital, and the traditional working class, who score low on capital but are not "completely deprived".
Ahead of the poorest in society are the emergent service workers, a new, young, urban group which is relatively poor but has high social and cultural capital.

Na ja, wie man’s eben zusammenfasst. So hatten gut 10.000 Teilnehmer an einem Leser-Survey sich am Nachmittag selbst eingestuft:

Elite (highest)                              5 %      478 votes
Established middle class           11 %    1,216 votes
Technical middle class              17 %     1,799 votes
New affluent workers                  9 %       960 votes
Traditional working class          45 %     4,787 votes
Emergent service workers           3 %       312 votes
Precarious proletariat (lowest)   10 %     1,067 votes

Total responses: 10,619
Not scientifically valid. Results are updated every minute.

http://uk.msn.com/?pc=UP21&ocid=UP21DHP&dt=040113&ar=1



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“Sinkende Realloehne sind Ausdruck struktureller Verbesserungen”

Zum “Reichstumsbericht” der Bundesregierung

Heute-Show 08.03.2013
http://www.youtube.com/watch?v=2t6RcDIMbXk


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Sarrazin:
Unterschichtgeburten fuellen die Schulen

http://www.news.de/fotostrecke/850690671/spricht-er-klartext-oder-ist-er-ein-verbaler-brandstifter/15/

... und ich dachte immer, Kinder wuerden die Schulen fuellen








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Nachtrag:


"Die soziopolitischen Konsequenzen dieser „deutlich voneinander abgehobenen, häufig durch latente oder offene Antagonismen" geprägten sozialen Differenzierung der „Unter"-Schichten sind bislang wissenschaftlich kaum thematisiert worden."

Siehe
http://guttmensch.blogspot.com/2013/12/rassenhygiene-als-sozialistisches.html

Pius XI. und die unvollendete Enzyklika

April, April ....


Der 75 Jahre alte Entwurf der Enzyklika Humani Generis Unitas, Von der Einheit des Menschengeschlechts, 

(Post vom 1. April 2013, "Papst will Enzyklika 'Von der Einheit des Menschengeschlechts' erlassen";
http://guttmensch.blogspot.com/2013/04/papst-franziskus-will-noch-in-diesem.html)

bleibt weiterhin in der Schublade.

 

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Pius XI. - Der Alleingelassene
von Gwunderi, im Mai 2010
https://sites.google.com/site/piusxideralleingelassene/


Der Papst, der nicht geschwiegen hätte

Im Gegensatz zu seinem Nachfolger hätte Pius XI. sehr wohl seine Stimme zu den Judenverfolgungen (und später zum Holocaust) erhoben, wie er es bereits vor allem 1938, aber auch schon früher mehrfach getan hatte. Hatte er anfangs den Faschismus - wohl vor allem als Bollwerk gegen den Bolschewismus -   befürwortet, so distanzierte er sich gegen Ende seines Pontifikats immer mehr   von der "unseligen Wende" ("ignobile svolta"), von den rassistischen Ideologien Mussolinis und Hitlers. Aber er wurde von "Gegenströmungen" innerhalb der römischen Kurie in seinen Protestbemühungen vielfach behindert und zensuriert, allen voran durch seinen Staatssekretär Eugenio Pacelli, dem späteren Papst Pius XII., der das "gute" Verhältnis zum Dritten Reich nicht  trüben wollte - um keinen Preis.

Immer mehr Historiker weisen in den letzten Jahren auf diesen Kontrast zwischen den beiden Pontifex hin, besonders auch nach der im September 2006  erfolgten Teilöffnung der Vatikanischen Geheimarchive für das Pontifikat Pius'  XI. (1922-1939).

Dabei hatte sich auch Achille Ratti, so der bürgeliche Name Pius' XI., in seinen Jahren als Nuntius in Polen abschätzig über die Juden geäussert, wie David Kertzer in seinem Buch "Die Päpste gegen die Juden" herausstellt; doch auch Kertzer räumt später ein, Pius XI. habe gegen Ende seines Pontifikats seine damalige Haltung aufrichtig bereut. [...]


Ende Juni 1938 empfing Pius XI. den amerikanischen Jesuiten John LaFarge, der bereits ein Buch gegen Rassendiskriminierung in den USA verfasst hatte, in Privataudienz in seiner Sommerresidenz in Castelgandolfo und beauftragte ihn, nachdem er ihn zu strengster Geheimhaltung verpflichtet hatte, mit der Ausarbeitung einer Enzyklika gegen Rassismus und Antisemitismus. Dem völlig überraschten LaFarge, der gerade auf Europareise war und sich eher zufällig in Rom aufhielt, war, "als sei ihm der Felsen des heiligen Petrus auf den Kopf gefallen."  [...]


Auszug aus der unvollendeten Enzyklika

http://www.bc.edu/dam/files/research_sites/cjl/texts/cjrelations/resources/education/humani_generis_unitas.htm

Siehe auch

David W. Southern: John LaFarge and the limits of Catholic interracialism, 1911 – 1963, LSU Press, 1996
http://books.google.co.ke/books?id=uHr7k5iNUi4C&source=gbs_navlinks_s


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"Gefallen findet Benedikts Nachfolger Pius XI. am Faschistenführer Mussolini, den er schon 1921, als er noch Kardinal Ratti heißt, einen „wundervollen Mann” nennt. „Mussolini macht schnelle Fortschritte”, freut er sich, „und wird mit elementarer Kraft alles niederringen, was ihm in den Weg kommt.” "
http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2011/10/29/%E2%80%9Emit-gott-und-den-faschisten%E2%80%9D-videos/

"Der Hitler ist der erste und einzige Staatsmann, der öffentlich gegen die Bolschewisten spricht." Papst Pius XI. im März 1933 (DER SPIEGEL 17 / 2003 / 67)
http://schwarzeliste.orgfree.com/seite37.html

Später dämmerte ihm wohl, welcher Preis damit verbunden war, den Teufel (Bolschewismus) mit Beelzebub (Faschismus) austreiben zu wollen. Er sprach von einer "unseligen Wende" ("ignobile svolta"); s.o.

(Die Webseiten mit den hier aufgeführten Zitaten sind tendenziös und haben z.T. verschwörungstheoretische Inhalte. Angabe von Fundstellen bedeutet nicht eine Unterstützung der Inhalte auf den jeweiligen Webseiten.)

Papst will Enzyklika "Von der Einheit des Menschengeschlechts" erlassen

BITTE DATUM BEACHTEN

PLEASE NOTE THE DATE

http://guttmensch.blogspot.com/2013/04/
pius-xi-der-alleingelassene.html

75 years are enough!
Pope Franciscus intends to release the Encyclical „Humani Generis Unitas“ which has been in draft stage since 1938, within this year.
„It is time“, he said in his Easter speech.
http://www.aljazeera.com/news/europe/2013/03/201333055149220298.html


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Der neue Papst hat in seiner Osteransprache verkuendet:

Der Entwurf fuer die Enzyklika von der Einheit des Menschengeschlechts, der 1938 im Auftrag von Pius XI erstellt wurde, wird nach 75 Jahren jetzt fertiggestellt.

Die paepstliche Enzyklika "Humani Generis Unitas" soll noch in diesem Jahr herauskommen.

http://kurier.at/politik/weltchronik/papst-franziskus-hielt-osteransprache-fuer-den-frieden/7.198.939

http://de.wikipedia.org/wiki/Humani_Generis_Unitas
http://guttmensch.blogspot.com/2011/07/die-idee-von-der-einheit-des.html





Papst Pius XI – Achille Ratti (1857-1939)

Auftraggeber der Enzyklika
 Humani GenerisUnitas

Bild gefunden auf

http://www.reformation.org/murder-in-vatican.html

(Link ist hier ausdruecklich

NUR ALS BILDQUELLE eingestellt)




Papst Franciscus – Jorge Bergoglio (*1936)

Bild gefunden auf
http://en.wikipedia.org/wiki/Pope_Francis